Daten als mehrwertsteuerliches Entgelt?
Im Zuge der fortlaufenden Digitalisierung etablieren sich immer mehr Geschäftsmodelle, bei welchen der Nutzer die Leistung auf den ersten Blick kostenlos erhält. Eine genaue Analyse zeigt allerdings, dass er dafür Nutzer- und Nutzungsdaten sowie Content (Inhalt) von sich zur Verfügung stellen muss. Im Rahmen dieses Aufsatzes wird untersucht, ob aus Sicht der schweizerischen Mehrwertsteuer solche Daten qualitativ und quantitativ als Entgelt nach Art. 3 lit. f und 24 Abs. 1 MWSTG qualifizieren und damit eine steuerbare Leistung vorliegt.
Der Untersuchungsgrundsatz als Herausforderung vollautomatisierter Verfahren
Seit dem 1. Januar 2017 existiert in Deutschland die Möglichkeit, die Besteuerung ohne jegliche menschliche Intervention, also vollautomatisiert, durchzuführen. Dem wird das Gesetzgebungsvorhaben gegenübergestellt, mit dem in der Schweiz die Möglichkeit der vollautomatisierten Festsetzung von Zöllen, von bestimmten Wirtschaftsverkehrsteuern sowie der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe eingeführt werden soll. Der Beitrag beleuchtet Möglichkeiten und Grenzen der Vollautomation in weitgehend standardisierten Verfahren.
Numérisation de la procédure de perception de la TVA par devant l’Administration fédérale des contributions
La TVA s’est inscrite dès l’origine dans la stratégie du Conseil fédéral concernant la cyberadministration avec le décompte TVA et le numéro d’identification des entreprises. L’usage du décompte électronique a récemment franchi un cap important en dépassant la barre des 50% en janvier 2020. L’offre de l’Administration fédérale des contributions (AFC) dans ce domaine est en constante évolution. Le non-respect des formes de décompte prescrites par l’AFC peut entraîner une taxation par estimation. La remise de décompte sous forme électronique soulève chez les mandataires des questions liées à la procédure pénale fiscale. L’AFC a publié une information à ce sujet. Les assujettis peuvent recourir à la forme électronique pour le dépôt d’écrits dans la procédure fiscale et dans la procédure pénale fiscale par devant l’AFC. Cette voie n’est que très marginalement utilisée en pratique. La transition vers une perception de la TVA entièrement numérisée nécessite des adaptations législatives. Celles-ci sont prévues dans le cadre de la future loi sur les procédures électroniques en matière d’impôts et dans celle sur les formes de collaboration dans le domaine des prestations numériques des autorités.
Aufschaltung der Entwürfe der Praxisfestlegungen der Hauptabteilung MWST
Am 29. Januar 2019 wurde ein überarbeiteter erster Entwurf zur Mehrwertsteuer-Praxis Thema: Kryptowährungen auf der Internetseite aufgeschaltet. Die Frist zur Stellungnahme läuft bis zum 19. Februar 2019. Der erste Entwurf bleibt auch nach der Praxis-Konsultation aufgeschaltet.
MWST-Anmeldung für Versandhändler
Am 1. Januar 2019 tritt Art. 7 Abs. 3 lit. b des Bundesgesetzes über die Mehrwertsteuer (sog. Versandhandelsregelung) in Kraft.
Rückzahlung der Mehrwertsteuer auf Empfangsgebühren an alle Haushalte in Vorbereitung
In vier Musterfällen hat das Bundesgericht am 2. November 2018 die Rückerstattung der Mehrwertsteuer auf den Radio- und Fernsehempfangsgebühren von 2010 bis 2015 angeordnet. Als Folge dieser Urteile schlägt das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) vor, dass der Bund die Mehrwertsteuer an alle Haushalte zurückerstattet. Das UVEK bereitet nun eine gesetzliche Grundlage für eine pauschale Rückzahlung in Form einer Gutschrift an alle Haushalte vor, ohne dass diese aktiv werden müssen.
Parlament macht Druck bei Rückerstattung von Billag-Mehrwertsteuer
Der Bundesrat muss gesetzliche Grundlagen schaffen, damit die zu Unrecht erhobenen Mehrwertsteuerbeträge auf Radio- und Fernsehempfangsgebühren dereinst zurückbezahlt werden können. Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat einer Motion zugestimmt.
Neue Mehrwertsteuer-Regelung Online-Shopping im Ausland könnte ab 2019 teurer werden
Der Bundesrat hat beschlossen, dass Versandhändler ab einem Umsatz von mindestens 100’000 Franken in der Schweiz Mehrwertsteuer bezahlen müssen. Auf Kleinsendungen mit einem Steuerbetrag von weniger als fünf Franken müssen ausländische Online-Händler heute keine Mehrwertsteuer zahlen. Für Schweizer Versandhändler gelten dagegen andere Regeln: Die Sendungen unterliegen der Mehrwertsteuer, wenn das Unternehmen im MwSt-Register eingetragen ist. Ab 1. Januar 2019 ist mit dieser Ungleichbehandlung Schluss.
MWST: Publikationen zum Mehrwertsteuergesetz MWSTG
Am 12. und am 24. Juli 2018 wurden materielle Anpassungen betreffend die Publikationen zur Teilrevision des Mehrwertsteuergesetzes auf der Website der ESTV veröffentlicht.
Anträge auf reduzierte Sätze
Der Ständerat will ein neues Mehrwertsteuer-Privileg für die Hotellerie einführen. Er hat eine Motion des Bündner CVP-Ständerats Stefan Engler angenommen, die eine «Vereinfachung» bei Packages verlangt. Dabei handelt es sich um Kombinationen von Leistungen oder Produkten, die zu unterschiedlichen Mehrwertsteuersätzen besteuert werden. Heute wird das gesamte Package vergünstigt besteuert, wenn mindestens 70 Prozent einem reduzierten Satz unterliegen. Solche Leistungskombinationen kommen vor allem in der Hotellerie vor: Die zum Satz von 3,7 Prozent besteuerte Übernachtung wird mit Skipässen, Wellness-Behandlungen oder geführten Touren zu einem Package geschnürt. Damit unterliegen auch diese Leistung dem reduzierten Hotellerie-Satz.
Transactions et restructurations: cas pratiques en matière de TVA
Cas pratiques présentés par Umberto Ottavianelli et Jacques Pittet lors du séminaire ISIS) du 03 novembre 2021, intitulé "Restructurations / Fusions / Acquisitions".
Aktuelle Entwicklungen im Mehrwertsteuerrecht (2021)
Workshop von Ralf Imstepf und Roger Rohner anlässlich des ISIS)-Seminars vom 14./15. sowie 21./22. Juni 2021 mit dem Titel «Unternehmenssteuerrecht 2021»
ISIS)-Seminar «Mehrwertsteuer. Aktuell. Kompakt. Interdisziplinär.» (Seminarordner)
Fallbeispiele, ausführliche Lösungshinweise und Folien: Hier erhalten Sie alle Unterlagen (Workshops und Referate) gem. nachstehender Inhaltsbeschreibung aus dem ISIS)-Seminar «Mehrwertsteuer. Aktuell. Kompakt. Interdisziplinär.» vom 24.09.2020 unter der Leitung von Harun Can, welches im Marriott Hotel in Zürich stattfand.
