Nachträgliche Änderung der Umsatzsteuerschuld und des Vorsteuerabzugs – Eine kritische Würdigung der Verwaltungspraxis
Besteht das Risiko von Forderungsausfällen muss der Leistungserbringer bereits aufgrund des handelsrechtlichen Vorsichtsprinzips eine Wertberichtigung verbuchen. Entsprechend rechnet der Leistungserbringer mit der Vereinnahmung eines tieferen als des in Rechnung gestellten Entgelts.
Zu den Voraussetzungen für einen Steuererlass gemäss Art. 92 Abs. 1 lit. a MWSTG
Die Frage, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen Steuerpflichtigen bei der Inland- und Bezugsteuer ein Steuererlass gewährt werden kann, wird seit Einführung der MWST 1995 diskutiert. Unter dem bis zum 31.12.1999 geltenden aMWSTG wurde zum ersten Mal die Möglichkeit eines Steuererlasses geschaffen, dies allerdings nur sehr eingeschränkt im Rahmen eines gerichtlichen Nachlassverfahrens (Art. 51 aMWSTG). Seit Inkrafttreten des totalrevidierten MWSTGs am 1. Januar 2010 (MWSTG) bestehen mit Art. 92 MWSTG neue, erweiterte Möglichkeiten zum Erlass der MWST, welche jedoch weiterhin an bestimmte Bedingungen geknüpft sind. Das letztinstanzliche Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVGer) A-361/2017 vom 30. Oktober 2018 gewährt der steuerpflichtigen Person den Steuererlass für die Perioden ab dem 1.1.2010 und enthält bemerkenswerte Ausführungen zur Entschuldbarkeit eines Irrtums im Sinne von Art. 92 Abs. 1 lit. a MWSTG.
Vertragliche Überwälzung der Mehrwertsteuer nach Art. 6 MWSTG – Braucht es eine gesetzliche Vermutung?
Dieser Artikel ist im Zusammenhang mit dem neuen ISIS-Seminar zur MWST vom September 2017 entstanden. Der Autor wird dort u.a. verschiedene MWST-Vertragsklauseln darstellen und dieser Beitrag soll gewisse Grundsatzfragen ausleuchten. Der Autor dankt weiter Herrn Benjamin Trachsel für die wertvolle Unterstützung beim Verfassen und bei der Recherche.
Mehrwertsteuerliche Beurteilung von Leistungen gegenüber Mitversicherern. Steuerbare Leistungen des führenden Versicherers: Rechtsprechung und offene Gestaltungsmöglichkeiten
Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) hatte die Übernahme der Vertragsabwicklung einer Versicherungsgesellschaft gegenüber ihren Mitversicherern mehrwertsteuerlich zu beurteilen.
ESTV veröffentlicht Tätigkeitsbericht 2019
Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat am 17. April 2020 ihren Tätigkeitsbericht 2019 publiziert.
ESTV publiziert Massnahmen und Rundschreiben aufgrund des Coronavirus
Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat am 26. März 2020 Massnahmen aufgrund des Coronavirus publiziert und verweist dabei auf das vom Bundesrat beschlossene Massnahmenpaket (vgl. unseren Beitrag vom 21. März 2020). Weiter hat sie am 24. März 2020 ein entsprechendes Rundschreiben betreffend Zahlungserleichterungen bei der direkten Bundessteuer erlassen.
Bundesrat beschliesst Coronavirus-Massnahmenpaket
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. März 2020 diverse Massnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen aufgrund des Coronavirus beschlossen. Die steuerlichen Massnahmen sind wie folgt:
Fachinformation betreffend die Abgabe für Radio und Fernsehen «Zusammenschlüsse autonomer Dienststellen von Gemeinwesen»
Gemäss Mitteilung der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) vom 17. Februar 2020 können sich autonome Dienststellen desselben Gemeinwesens zu einem Steuersubjekt zusammenschliessen.
ESTV publiziert Information zur Vertreterhaftung
Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat am 10. Februar 2020 eine Information zur Vertreterhaftung bei der Mehrwertsteuer publiziert.
Die Schweiz und Italien erzielen eine Vereinbarung bezüglich Campione d’Italia
An seiner Sitzung vom 20. Dezember 2019 hat der Bundesrat den Notenaustausch zwischen der Schweiz und Italien über den Wechsel des zollrechtlichen Status der italienischen Enklave Campione d’Italia genehmigt.
Schweiz und Fürstentum Liechtenstein passen Mehrwertsteuer-Vereinbarung an
Mehrwertsteuerkontrollen über schweizerische Steuerpflichtige dürfen künftig auch in Liechtenstein durchgeführt werden und umgekehrt.
Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Rückerstattung der unrechtmässig erhobenen MWST auf den Billag-Gebühren
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 27. November 2019 die Botschaft für ein neues Bundesgesetz über die pauschale Vergütung der unrechtmässig erhobenen Mehrwertsteuer auf den Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen verabschiedet.
Crowdfunding – Finanzierung oder mehr?
Workshop anlässlich des ISIS)-Seminars vom 24. September 2020 mit dem Titel «Mehrwertsteuer. Aktuell. Kompakt. Interdisziplinär.»
Auswirkungen aus der aktuellen Rechtsprechung und Verwaltungspraxis
Workshop anlässlich des ISIS)-Seminars vom 24. September 2020 mit dem Titel «Mehrwertsteuer. Aktuell. Kompakt. Interdisziplinär.»
