Ein Uber als digitale Betriebsstätte?
Gestützt auf das konkrete Beispiel von Uber besteht das Ziel dieses Aufsatzes darin, Antworten auf folgende Fragen zu finden: Können die Nutzer eine massgebende Rolle bei der Wertschöpfung eines Unternehmens der digitalen Wirtschaft spielen? Und wenn ja, wie können sie verwendet werden, um die Herausforderungen im Zusammenhang mit der Besteuerung der digitalen Wirtschaft zu bewältigen?
Das liechtensteinische «Blockchain Gesetz» (TVTG) aus Sicht der Steuerberatung
Der Beitrag zeigt, dass es in Liechtenstein zwar nun eine gesetzliche Grundlage für die Tokenökonomie gibt, aber keine Anpassungen des Steuergesetzes notwendig sind. Denn die wirtschaftliche Betrachtungsweise des Steuerrechts führt dazu, dass ein Sachverhalt unabhängig von der verwendeten Technologie subsumiert und steuerlich beurteilt werden kann.
Die privatrechtliche liechtensteinische Anstalt mit geteiltem oder ungeteiltem Kapital
Die privatrechtliche liechtensteinische Anstalt ist eine sehr vielseitige und flexibel ausgestaltbare Rechtsform, welche dem Schweizer Gesellschaftsrecht unbekannt ist und nicht generell den Körperschaften oder Stiftungen zugeordnet werden kann. Der Artikel befasst sich mit der «Anstalt» als einer Besonderheit des liechtensteinischen Gesellschaftsrechts.
Besteuerung Ehegatten im internationalen Verhältnis
Ein aus steuerrechtlicher Sicht «internationales» Ehegattenverhältnis liegt vor, wenn nur ein Ehegatte in der Schweiz der unbeschränkten Steuerpflicht unterliegt, während der andere Ehegatte keine oder lediglich eine beschränkte Steuerpflicht in der Schweiz begründet. Es muss sich zudem um eine rechtlich und tatsächlich ungetrennte Ehe handeln. Der Besteuerung von solchen «internationalen» Ehegattenverhältnissen steht die gesetzlich normierte Faktorenaddition entgegen. Letztere vermag jedoch gemäss ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts – anders als im interkantonalen Verhältnis – gerade keine Steuerpflicht in der Schweiz begründen.
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Inkrafttreten der Doppelbesteuerungsabkommen mit Brasilien und Saudi-Arabien
Das Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen zwischen der Schweiz und Brasilien ist am 16. März 2021 und das DBA mit Saudi-Arabien auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen ist am 1. April 2021 in Kraft getreten. Beide DBAs sind ab dem 1. Januar 2022 wirksam.
ESTV veröffentlicht Mitteilungen zu FATCA-Gruppenersuchen
Mit Schreiben vom 5. Februar 2021 ersucht der IRS um Amtshilfe gestützt auf das FATCA-Abkommen sowie des DBA CH-USA. Es wird um Informationen über Konten ersucht, die als US-Konten bzw. als Konten von nichtteilnehmenden Finanzinstituten, an die ausländische meldepflichtige Beträge bezahlt wurden, identifiziert wurden und die das jeweilige Finanzinstitut – mangels Zustimmung zur Meldung der Kontodaten – in aggregierter Form gemeldet hatte. Folgende Finanzinstitute und Jahre sind betroffen:
Verständigungsvereinbarung zwischen der Schweiz und Frankreich
Angesichts der Tatsache, dass die Massnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung von COVID-19 immer noch aktuell sind, haben sich die Schweiz und Frankreich geeinigt, dass die am 13. Mai 2020 unterzeichnete gegenseitige Vereinbarung bis am 30. Juni 2021 in Kraft bleiben soll.
Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Tonnagesteuer
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. Februar 2021 die Vernehmlassung zum Bundesgesetz über die Tonnagesteuer auf Seeschiffen eröffnet. Eine Einführung im Schweizer Steuerrecht wäre ein gezieltes Mittel, um die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Schweiz im Bereich der Seeschifffahrtsunternehmen sicherzustellen.
ESTV publiziert Rundschreiben Merkblätter für die Quellenbesteuerung und DBA-Übersichten
Mit dem Rundschreiben Merkblätter für die Quellenbesteuerung und Übersichten über die Doppelbesteuerungsabkommen vom 15. Februar 2021 informiert die ESTV über Änderungen in den Doppelbesteuerungsabkommen (DBA), den verschiedenen Quellensteuer-Merkblättern und den zugehörigen DBA-Übersichten mit Stand per 1. Januar 2021. Die Neuerungen gegenüber dem Vorjahr (insbesondere DBA Niederlande) sind in den Beilagen entsprechend gekennzeichnet.
ESTV veröffentlicht FATCA-Schlussverfügungen
Am 29. Januar 2021 hat die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) den Erlass von Schlussverfügungen gemäss Art. 5 Ziff. 3 lit. b FATCA-Abkommen mitgeteilt.
Fachinformation «Quellensteuer nach DBA» wurde aktualisiert
Aktualisiert wurden die folgenden Unterlagen:
ESTV aktualisiert die Publikation «Steuerbelastung im internationalen Vergleich»
Die Publikation fasst die Steuersätze und Steuerquoten in verschiedenen OECD-Ländern zusammen. Unter anderem werden die Körperschaftssteuersätze, die Kapitalsteuersätze für Unternehmungen, die Quellensteuersätze, die Emissions- und Umsatzabgaben, die Mehrwertsteuersätze sowie die Verlustbehandlung 2020 verglichen. Weiter beinhaltet die Publikation insbesondere diverse Aufstellungen zum Verhältnis der direkten zu den indirekten Steuern.
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Rückerstattung in internationalen Verhältnissen – aktuelle Praxis und Problemfelder
Workshop anlässlich des ISIS)-Seminars vom 21. September 2020 mit dem Titel «Praxisfälle zur Verrechnungssteuer und Ausblick auf aktuelle Entwicklungen».
Aktuelle Fälle zum interkantonalen und internationalen Unternehmenssteuerrecht
Workshop aus dem ISIS)-Seminar vom 2./3. März 2020 mit dem Titel «Unternehmenssteuerrecht 2020»
Strukturierung des Immobilienvermögens mit Blick auf die Nachlassplanung
Workshop anlässlich des ISIS)-Seminars vom 28. November 2019 mit dem Titel «Steuerliche Aspekte der Nachlassplanung bei Grundeigentum»
Möglichkeiten und Grenzen der Absicherung der Steuerplanung (Rulings, Verständigungen, Zusicherungen, Vorbescheide und dergleichen), Informationsaustausch, Amts- und Rechtshilfe
Workshop anlässlich des ISIS-Seminars vom 9./10. September 2019 mit dem Titel «Steuerplanung im Spannungsfeld zwischen Kostenoptimierung, Tax Compliance und Good Citizenship – Chancen und Risiken».
