Steuerrulings - Schweizer Erfolgsmodell in Gefahr?
Steuerrulings sind in der schweizerischen Steuerberatung omnipräsent. Mit der StAhiV haben sie per 1. Januar 2017 erstmals Eingang in die schweizerische Gesetzgebung gefunden und werden dort als «Steuervorbescheide» bezeichnet, über welche andere Staaten in gewissen Situationen zu informieren sind. Auch die Gerichte haben sich in letzter Zeit vermehrt mit Fragen rund um Steuerrulings auseinandergesetzt.
Entwicklung der Rechtsprechung zur Auslegung des DBA Deutschland – Schweiz im Jahr 2014
Der folgende Beitrag stellt die Rechtsprechung der deutschen und schweizerischen Finanzgerichte aus dem Jahr 2014 bezüglich der Anwendung und Auslegung des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen vom 11. August 1971 (im Folgenden: DBA) dar. Der Beitrag ist die Fortsetzung zu in den Vorjahren erschienenen Überblicken über die Entwicklung der Rechtsprechung zur Auslegung des DBA Deutschland/Schweiz.
Home Office – Steuerliche Behandlung im grenzüberschreitenden Bereich
Viele Tätigkeiten lassen sich heute von überall aus erledigen. Der traditionelle Arbeitsplatz im Büro hat ausgedient. Ein Telearbeitsplatz zu Hause bringt Vorteile für beide Seiten: Der Arbeitgeber spart die Kosten der Raummiete, der Arbeitnehmer den Weg ins Büro. Der folgende Beitrag geht der Frage nach, ob Arbeit von zu Hause aus bei grenzüberschreitenden internationalen Sachverhalten eine steuerliche Betriebsstätte begründen kann. Für die Zwecke dieses Aufsatzes ist unter «Home Office» ein Raum oder mehrere Räume zu verstehen, die sich in der Wohnung des Arbeitnehmers befinden und die zumindest teilweise nicht nur zu Wohnzwecken, sondern auch zu Arbeitszwecken genutzt werden.
Entwicklung der Rechtsprechung zur Auslegung des DBA Deutschland/ Schweiz im Jahr 2013
Der folgende Beitrag stellt die Rechtsprechung der deutschen Finanzgerichte aus dem Jahr 2013 bezüglich der Anwendung und Auslegung des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen vom 11. August 1971 (im Folgenden: DBA) dar. Der Beitrag ist die Fortsetzung zu in den Vorjahren erschienenen Überblicken über die Entwicklung der Rechtsprechung zur Auslegung des DBA Deutschland/Schweiz.
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Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens mit den Vereinigten Arabischen Emiraten
Der Bundesrat hat am 4. Mai 2022 die Botschaft zum Änderungsprotokoll des DBA mit VAE verabschiedet.
Inkrafttreten des Änderungsprotokolls zum DBA mit Armenien
Gemäss Mitteilung des SIF ist das Änderungsprotokoll zum DBA mit Armenien am 2. Mai 2023 Kraft getreten. Die meisten Änderungen sind ab 1. Januar 2024 anwendbar.
Schweiz und Slowenien unterzeichnen Änderungsprotokoll zum DBA
Am 30. Mai 2023 haben die Schweiz und Slowenien ein Änderungsprotokoll zum DBA unterzeichnet. Das Protokoll enthält eine Missbrauchsbestimmung in Form einer PPT-Klausel.
Schweiz und Italien unterzeichnen Erklärung, wonach die Schweiz von der italienischen schwarzen Liste gestrichen werden soll
Bundesrätin Karin Keller-Sutter und der italienische Finanzminister Giancarlo Giorgetti haben am 20. April 2023 eine politische Erklärung zur Regelung offener Steuerfragen unterzeichnet.
Konsultationsvereinbarung zwischen der Schweiz und Deutschland
Das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen SIF hat am 13. April 2023 bekannt gegeben, dass die zuständigen Behörden der Schweiz und Deutschlands eine Konsultationsvereinbarung zur Anwendung von Artikel 15 Absatz 4 des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Deutschland abgeschlossen haben.
ESTV publiziert Rundschreiben «Merkblätter und DBA-Übersichten für die Quellensteuer»
Mit dem Rundschreiben Merkblätter für die Quellenbesteuerung und Übersichten über die Doppelbesteuerungsabkommen vom 27. Januar 2023 informiert die ESTV über Änderungen in den Doppelbesteuerungsabkommen (DBA), den verschiedenen Quellensteuer-Merkblättern und den zugehörigen DBA-Übersichten mit Stand per 1. Januar 2023.
Konsultationsvereinbarung zwischen der Schweiz und Deutschland betreffend Abzugssteuern
Das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen SIF gibt bekannt, dass die zuständigen Behörden der Schweiz und Deutschlands eine Konsultationsvereinbarung über das Verfahren zur Entlastung von deutschen Abzugssteuern auf Dividenden, Zinsen und Lizenzgebühren unter dem Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und Deutschland geschlossen haben.
Verständigungsvereinbarung zwischen der Schweiz und Frankreich über das grenzüberschreitende Homeoffice
Gemäss Medienmitteilungen der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) und des Eidgenössisches Finanzdepartements (EFD) vom 22. Dezember 2022 haben sich die Schweiz und Frankreich auf eine Lösung für die Besteuerung des Einkommens des Homeoffice geeinigt, welche ab dem 1. Januar 2023 gilt. Demnach können pro Jahr bis zu 40 Prozent der Arbeitszeit im Homeoffice geleistet werden, ohne dass dies Auswirkungen auf den Staat der Besteuerung der Einkommen aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit hat – insbesondere für Grenzgängerinnen und Grenzgänger.
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Rückerstattung in internationalen Verhältnissen – aktuelle Praxis und Problemfelder
Workshop anlässlich des ISIS)-Seminars vom 21. September 2020 mit dem Titel «Praxisfälle zur Verrechnungssteuer und Ausblick auf aktuelle Entwicklungen».
Aktuelle Fälle zum interkantonalen und internationalen Unternehmenssteuerrecht
Workshop aus dem ISIS)-Seminar vom 2./3. März 2020 mit dem Titel «Unternehmenssteuerrecht 2020»
Strukturierung des Immobilienvermögens mit Blick auf die Nachlassplanung
Workshop anlässlich des ISIS)-Seminars vom 28. November 2019 mit dem Titel «Steuerliche Aspekte der Nachlassplanung bei Grundeigentum»
Möglichkeiten und Grenzen der Absicherung der Steuerplanung (Rulings, Verständigungen, Zusicherungen, Vorbescheide und dergleichen), Informationsaustausch, Amts- und Rechtshilfe
Workshop anlässlich des ISIS-Seminars vom 9./10. September 2019 mit dem Titel «Steuerplanung im Spannungsfeld zwischen Kostenoptimierung, Tax Compliance und Good Citizenship – Chancen und Risiken».
