Steuerrulings - Schweizer Erfolgsmodell in Gefahr?
Steuerrulings sind in der schweizerischen Steuerberatung omnipräsent. Mit der StAhiV haben sie per 1. Januar 2017 erstmals Eingang in die schweizerische Gesetzgebung gefunden und werden dort als «Steuervorbescheide» bezeichnet, über welche andere Staaten in gewissen Situationen zu informieren sind. Auch die Gerichte haben sich in letzter Zeit vermehrt mit Fragen rund um Steuerrulings auseinandergesetzt.
Entwicklung der Rechtsprechung zur Auslegung des DBA Deutschland – Schweiz im Jahr 2014
Der folgende Beitrag stellt die Rechtsprechung der deutschen und schweizerischen Finanzgerichte aus dem Jahr 2014 bezüglich der Anwendung und Auslegung des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen vom 11. August 1971 (im Folgenden: DBA) dar. Der Beitrag ist die Fortsetzung zu in den Vorjahren erschienenen Überblicken über die Entwicklung der Rechtsprechung zur Auslegung des DBA Deutschland/Schweiz.
Home Office – Steuerliche Behandlung im grenzüberschreitenden Bereich
Viele Tätigkeiten lassen sich heute von überall aus erledigen. Der traditionelle Arbeitsplatz im Büro hat ausgedient. Ein Telearbeitsplatz zu Hause bringt Vorteile für beide Seiten: Der Arbeitgeber spart die Kosten der Raummiete, der Arbeitnehmer den Weg ins Büro. Der folgende Beitrag geht der Frage nach, ob Arbeit von zu Hause aus bei grenzüberschreitenden internationalen Sachverhalten eine steuerliche Betriebsstätte begründen kann. Für die Zwecke dieses Aufsatzes ist unter «Home Office» ein Raum oder mehrere Räume zu verstehen, die sich in der Wohnung des Arbeitnehmers befinden und die zumindest teilweise nicht nur zu Wohnzwecken, sondern auch zu Arbeitszwecken genutzt werden.
Entwicklung der Rechtsprechung zur Auslegung des DBA Deutschland/ Schweiz im Jahr 2013
Der folgende Beitrag stellt die Rechtsprechung der deutschen Finanzgerichte aus dem Jahr 2013 bezüglich der Anwendung und Auslegung des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen vom 11. August 1971 (im Folgenden: DBA) dar. Der Beitrag ist die Fortsetzung zu in den Vorjahren erschienenen Überblicken über die Entwicklung der Rechtsprechung zur Auslegung des DBA Deutschland/Schweiz.
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Inkrafttreten der Doppelbesteuerungsabkommen mit Brasilien und Saudi-Arabien
Das Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen zwischen der Schweiz und Brasilien ist am 16. März 2021 und das DBA mit Saudi-Arabien auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen ist am 1. April 2021 in Kraft getreten. Beide DBAs sind ab dem 1. Januar 2022 wirksam.
ESTV veröffentlicht Mitteilungen zu FATCA-Gruppenersuchen
Mit Schreiben vom 5. Februar 2021 ersucht der IRS um Amtshilfe gestützt auf das FATCA-Abkommen sowie des DBA CH-USA. Es wird um Informationen über Konten ersucht, die als US-Konten bzw. als Konten von nichtteilnehmenden Finanzinstituten, an die ausländische meldepflichtige Beträge bezahlt wurden, identifiziert wurden und die das jeweilige Finanzinstitut – mangels Zustimmung zur Meldung der Kontodaten – in aggregierter Form gemeldet hatte. Folgende Finanzinstitute und Jahre sind betroffen:
Verständigungsvereinbarung zwischen der Schweiz und Frankreich
Angesichts der Tatsache, dass die Massnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung von COVID-19 immer noch aktuell sind, haben sich die Schweiz und Frankreich geeinigt, dass die am 13. Mai 2020 unterzeichnete gegenseitige Vereinbarung bis am 30. Juni 2021 in Kraft bleiben soll.
Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Tonnagesteuer
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. Februar 2021 die Vernehmlassung zum Bundesgesetz über die Tonnagesteuer auf Seeschiffen eröffnet. Eine Einführung im Schweizer Steuerrecht wäre ein gezieltes Mittel, um die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Schweiz im Bereich der Seeschifffahrtsunternehmen sicherzustellen.
ESTV publiziert Rundschreiben Merkblätter für die Quellenbesteuerung und DBA-Übersichten
Mit dem Rundschreiben Merkblätter für die Quellenbesteuerung und Übersichten über die Doppelbesteuerungsabkommen vom 15. Februar 2021 informiert die ESTV über Änderungen in den Doppelbesteuerungsabkommen (DBA), den verschiedenen Quellensteuer-Merkblättern und den zugehörigen DBA-Übersichten mit Stand per 1. Januar 2021. Die Neuerungen gegenüber dem Vorjahr (insbesondere DBA Niederlande) sind in den Beilagen entsprechend gekennzeichnet.
ESTV veröffentlicht FATCA-Schlussverfügungen
Am 29. Januar 2021 hat die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) den Erlass von Schlussverfügungen gemäss Art. 5 Ziff. 3 lit. b FATCA-Abkommen mitgeteilt.
Fachinformation «Quellensteuer nach DBA» wurde aktualisiert
Aktualisiert wurden die folgenden Unterlagen:
ESTV aktualisiert die Publikation «Steuerbelastung im internationalen Vergleich»
Die Publikation fasst die Steuersätze und Steuerquoten in verschiedenen OECD-Ländern zusammen. Unter anderem werden die Körperschaftssteuersätze, die Kapitalsteuersätze für Unternehmungen, die Quellensteuersätze, die Emissions- und Umsatzabgaben, die Mehrwertsteuersätze sowie die Verlustbehandlung 2020 verglichen. Weiter beinhaltet die Publikation insbesondere diverse Aufstellungen zum Verhältnis der direkten zu den indirekten Steuern.
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